pro menschenrechte. contra vorurteile.

23 Mai

pro Menschenrechte.
contra vorurteile.

Fakten und argumente zur debatte über Flüchtlinge in deutschland und Europa.

Durch die Zunahme der Zahl von Asylsuchenden gibt es wieder öffentliche Diskussionen über Flüchtlinge. „Asyl ist ein Privileg“ ist dabei oft zu hören, „Ich bin auch arbeitslos“, oder „Wir können doch nicht alle aufnehmen“. Dabei ist zunächst festzustellen: Die Frage, wer bei uns Flüchtlingsschutz erhält, ist gar nicht verhandelbar. Der Anspruch auf Zuflucht vor politischer Verfolgung hat Verfassungsrang in Deutschland. In Europa gelten die Grundrechtecharta und die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK). Die Genfer Flüchtlingskonvention ist weltweit in 147 Staaten gültig. Auf dieser Grundlage haben Flüchtlinge ein Recht auf eine faire Prüfung ihrer Schutzbedürftigkeit. Den Schutzanspruch von Flüchtlingen kann man weder in Frage stellen noch kontingentieren. Für die Bundesrepublik ist der Schutz von Flüchtlingen eigener Anspruch und Verpflichtung zugleich. Wenn heute nach Jahren des Rückgangs die Flüchtlingszahlen erneut steigen und Kommunen die Unterbringung von Flüchtlingen neu organisieren müssen, ist die Wachsamkeit der Zivilgesellschaft gefragt. Wieder beginnen Unkenntnis, Vorurteile und Ressentiments zu wuchern, Rechtsextreme mobilisieren, schon kommt es wieder zu Anschlägen auf Flüchtlingswohnheime. Gleichzeitig gibt es heute fast überall, wo es zu Protesten gegen Flüchtlingsunterkünfte kommt, auch eine starke Gegenbewegung. Wache Bürgerinnen und Bürger stellen sich rassistischer Stimmungsmache entschieden und engagiert entgegen. Wir haben auf den folgenden Seiten Argumente und Fakten zusammengestellt, die in der Diskussion hilfreich sein können.

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